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UVBB stärkt Kohleregion den Rücken


Demonstration vor dem Kanzleramt.

Berlin. Bei der Demo für ein qualifiziertes "Strukturstärkungsgesetz" am 14. November vor dem Bundeskanzleramt stärkte der UVBB der Braunkohleregion den Rücken. Der Verband war durch Vizepräsident Reinhard Schulze, Präsidiumsmitglied Ivo Fuchs und Geschäftsführer Steffen Heller vertreten. Wir sind Mitglied der LAUSITZRUNDE, die zu der Veranstaltung aufgerufen hatte.

Steffen Heller berichtet: Die Kohlereviere in Deutschland stehen vor gewaltigen Veränderungen. Mit der politischen Entscheidung der Bundesregierung aus der Braunkohleverstromung auszusteigen sind umfassende Rahmenbedingungen erforderlich, die einen kalkulierbaren Kohleausstieg für die Bürger und der Wirtschaft ermöglichen.

Forderungen der LAUSITZRUNDE

Derzeit läuft das parlamentarische Verfahren zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" In diesem Prozess wurden seitens der LAUSITZRUNDE und den Kammern sowie der Unternehmerverbände erhebliche Nachbesserungen angemahnt. Es wurde ein 5-Punkte-Forderungsdokument gemeinsam erarbeitet und den parlamentarischen Entscheidungsgremien übergeben. Um hier diesem Forderungsprogramm Nachdruck zu verleihen, organisierte unter Federführung der "LAUSITZRUNDE" und der Beteiligung der Gebietskörperschaften, wie Bürgermeister, Amtsdirektoren, Gemeindevertreter der Lausitz, des Rheinischen- und Mitteldeutschen Revieres sowie weiterer Verbände , so auch unser Unternehmerverband Brandenburg-Berlin eine DEMO vor dem Bundeskanzleramt in Berlin.Etwa 200 Teilnehmer, ausgestattet mit Ortsschildern Ihrer jeweiligen Kommune und öffentlichen Statements, bildeten ein imposantes Bild vor dem Bundeskanzleramt.

Gespräch mit Minister Altmaier

Begleitet wurde diese Aktion durch ein Gespräch mit einer Vertretergruppe, angeführt von Christine Herntier (Sprecherin der LAUSITZRUNDE) mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier im Wirtschaftsministerium.

Ergebnisse des Gesprächs im Wirtschaftsministerium:

  • -Starke Einigkeit der Kohleregion praktizieren
  • -Es wird eine Bund-Länder Vereinbarung geben
  • -Mittelbereitstellung scheint gesichert
  • -Vorschläge zur Verbesserung und Beschleunigung der Planungsvorgänge (Planungsrecht) sind ausdrücklich gewünscht

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