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Kritik an AGORA-Studie: Braunkohleausstieg braucht Strategien und Finanzhilfen


Cottbus | Auf die Studie von AGORA Energiewende "Eine Zukunft für die Lausitz" vom 19. Oktober reagiert der Unternehmerverband Brandenburg-Berlin e.V. mit folgender Erklärung: Die in der Studie aufgezeichneten Elemente reichen nicht aus, um gute Arbeitsplätze in der Region dauerhaft zu erhalten, zukunftsfähige Industrie anzusiedeln und damit der Lausitz Zukunftsperspektiven zu geben.

"In den aktuellen Koalitionsverhandlungen muss die Strukturentwicklung Bestandteil der Agenda und im Koalitionsvertrag verbindlich verankert sein. Der vorgezeichnete Verlauf des Ausstiegs aus der Braunkohle erfordert ein forciertes, langjährig orientiertes und finanziell gesichertes Zusammenwirken von Bund, Ländern und den kommunalen Ebenen", so der Präsidentdes Unternehmerverbandes Dr. Burkhardt Greiff.

Die Menschen in der Lausitz brauchen eine verlässliche Perspektive für ihre Arbeitsplätze, für ihr Leben und für ihre Familien. Das ist nur mit langfristig zuverlässlichen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen möglich. Industrielle und technologische Kompetenzen der Lausitz müssen eine Chance zum Überleben erhalten. Sie können neue Arbeitsplätze schaffen und die Ansiedlung neuer Unternehmen befördern.

Die Lausitz steht heute vor der Herausforderung, sich durch die tiefgreifende Änderung der wirtschaftlichen Struktur neu zu orientieren. Neu zu orientieren heißt, neue Geschäftsfelder jenseits der Braunkohle zu erschließen, die wegfallende Wertschöpfung zu ersetzen, tausende gut bezahlte Arbeitsplätze zu kompensieren und die hohen Lebensbedingungen der Menschen in der Lausitz zu sichern. Im Kern geht es darum, den Wohlstand in der Lausitz zu sichern und keinen Bruch zuzulassen. Das in der Studie aufgezeigte Ausstiegszenario ist unzureichend.

Wir sagen ja zur Energiewende, aber sie gelingt nur gemeinsam mit den Menschen, dem Land, den Bund und zuständigen Einrichtungen der EU. Die Lausitz braucht Strategien zur industriellen und sozialen Entwicklung ausreichende finanzielle Mittel des Landes, des Bundes und der EU für komplexe Projekte, Innovationen, soziale und verkehrstechnische Infrastruktur.

Für die umfassende Umgestaltung der Lausitz sind aus unserer Sicht jährlich finanzielle Hilfen von 250 Millionen Euro für mindestens 15 Jahre notwendig.

 

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